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Was wäre, wenn? Zur Widerstandsfähigkeit demokratischer Institutionen in Zeiten veränderter Mehrheiten

Sabine Kropp

Kommentar

Das Seminar widmet sich der Frage, wie robust und widerstandsfähig das politische System in Deutschland angesichts eines möglicherweise wachsenden Stimmenanteils populistischer/extremistischer Parteien und eines zunehmend fragmentierten und polarisierten Parteiensystems in Bund und Ländern ist. Die drei Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen und die Umfragewerte im Bund erlauben es uns, verschiedene Szenarien durchzuspielen: Welche Handlungsoptionen, Mehrheitsoptionen, Minderheitsrechte und mögliche Blockaden wären bei verschiedenen angenommenen Wahlergebnissen gegeben? Welche Auswirkungen entstehen z.B. hinsichtlich der Funktionsfähigkeit des Parlamentarismus, der Mehrheitsbildung im Parlament, der Gewaltenteilung und -hemmung (z.B. Richterwahl) oder mit Blick auf die Funktionsfähigkeit des Bundesrates? Wie sind derzeitige Initiativen zur Verfassungsreform in Bund und Ländern einzuordnen, und welche (potenziellen) Nebenwirkungen wären mit ihnen verbunden? Welche Effekte haben veränderte Mehrheiten auf die konsensdemokratischen Institutionen? Wir behandeln dieses Thema einerseits auf der Grundlage theoretischer Ansätze zur „robustness“ politischer Systeme. Ebenso stehen konzeptionelle Überlegungen der vergleichenden Politikwissenschaft im Mittelpunkt, die erörtern, inwiefern subnationale Einheiten (hier: die Bundesländer) im Bundesstaat als „Labore gegen Demokratie“ oder als notwendige „Sicherungssysteme“ gegen autoritäre Tendenzen wirken und welche Effekte von „autoritäre Inseln“ im demokratischen Bundesstaat ausgehen. Ebenso knüpft das Seminar an die Debatte über eine wehrhafte („militant“) Demokratie an. Anhand von Fallstudien erarbeiten Arbeitsgruppen Folgeabschätzungen zu den möglichen Effekten veränderter Zusammensetzungen der Landtage und des Bundestages. Schließen