Aufgrund der sinkenden Infektionszahlen und der ersten Fortschritte bei der Impfkampagne haben sich die Senatskanzlei und die Berliner Hochschulen auf Öffnungsperspektiven für das laufende Sommersemester 2021 geeinigt. Davon berührt sind Arbeitsplätze und Services vor Ort in Bibliotheken und PC-Pools, an der Freien Universität das Angebot der Mensa in der Rost- und Silberlaube, Lehrveranstaltungen.

Stichtage für die Öffnungsschritte sind der 4. Juni und der 18. Juni. Beschlossen wurden auch Regelungen zu Fristhemmungen bei Hausarbeiten. Von der zweiten Juniwoche an ist das Impfen auf dem Campus der Freien Universität durch Betriebsärzte geplant. Dienstreisen können für den Zeitraum vom 1. Juli an wieder beantragt werden.

Ab dem 4. Juni 2021 sind zunächst folgende Öffnungen geplant:

• Arbeitsplätze und Services vor Ort in Bibliotheken und PC-Pools können nach vorheriger Platzreservierung und Vorlage eines negativen Testergebnisses wieder in Anspruch genommen werden. Aktuelle Regelungen für kontaktarme Ausleihe und Online-Dienste bleiben unverändert. Bitte informieren Sie sich dazu auf den jeweiligen Internet-Seiten.
• Die Mensa des Studierendenwerks in der Rost- und Silberlaube wird für ein Click-&-Collect-Angebot öffnen (voraussichtlich vom dem 1. Juni 2021 an).
• Für Praxisformate wie etwa Laborpraktika oder Exkursionen sowie für die zwingend in Präsenz durchzuführenden Prüfungen gilt weiterhin eine Obergrenze von maximal 25 Personen pro Raum.

Vom 18. Juni 2021 an wird es voraussichtlich weitere Öffnungen und Erweiterungen der bisherigen Angebote geben:

• Für die bereits geplanten Praxisformate wie etwa Laborpraktika oder Exkursionen wird mit einer Erhöhung der Obergrenze auf maximal 40 Personen pro Raum gerechnet.
• Prüfungen finden grundsätzlich weiterhin in digitaler Form statt. Präsenzprüfungen dürfen entsprechend den Hygienevorschriften, Abstandsregelungen und räumlichen Gegebenheiten in Präsenz ohne Obergrenzen durchgeführt werden.
• Studium und Lehre finden weiterhin überwiegend in digitaler Form statt. Eine Erhöhung von Präsenzanteilen entsprechend den im Vorfeld für das Sommersemester getroffenen Festlegungen in den jeweiligen Bereichen ist in einzelnen, begründeten Fällen erlaubt. Dazu zählen Praxisformate, Lehrveranstaltungen in kleinen Gruppen sowie Lehrveranstaltungen im Freien. In den Präsenzmodus wechseln nur solche Lehrveranstaltungen, für die es alternativ digitale oder zugleich hybride Angebote gibt.

Die Bearbeitungsfristen für Abschluss- und Hausarbeiten sowie sonstige schriftliche Arbeiten werden bis zum 30. Juni 2021 gehemmt. Ab dem 1. Juli 2021 wird die Hemmung aufgehoben, und ab diesem Zeitpunkt können Sie den vollen Rest der Bearbeitungsfrist wahrnehmen. Ebenfalls ab dem 1. Juli 2021 können Dienstreisen unter Berücksichtigung der gesetzlich geltenden Regelungen wieder genehmigt werden. Die Beschäftigten arbeiten aufgrund der bestehenden gesetzlichen Regelungen im Juni weiterhin primär im Home Office.

Das Land plant, die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung entsprechend diesen Vereinbarungen in den nächsten Tagen zu ändern, um die Rechtsgrundlagen für die jeweiligen Öffnungen zu schaffen. Die aktuellen Abstand- und Hygienemaßnahmen einschließlich der Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske in geschlossenen Räumen bleiben für alle Hochschulangehörigen bis auf Weiteres bestehen. Von Studierenden muss der Nachweis eines negativen Testergebnisses erbracht werden, wenn diese an Präsenzlehrveranstaltungen und -prüfungen teilnehmen möchten. Von der Testpflicht befreit sind - entsprechend der aktuell gültigen gesetzlichen Regelungen – Genesene oder vollständig Geimpfte.

Ein weiterer entscheidender Schritt zur Eindämmung der Pandemie sind Impfungen. Über den Betriebsärztlichen Dienst soll von der zweiten Juni-Woche an den Beschäftigten ein Impfangebot in dem Impfzentrum der Freien Universität Berlin gemacht werden können. Eine Ausweitung der Impfungen auf Studierende ist ebenso in Planung. Derzeit ist noch nicht bekannt, wieviel Impfdosen zu welcher Zeit zur Verfügung gestellt werden. Informationen werden auf der Corona-Website aktualisiert; sobald Termine gebucht werden können, wird darüber per E-Mail informiert.

• Pressemitteilung der Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung und der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP) zu den Beschlüssen