Inhalt und allgemeine Hinweise

Im Sommersemester 2023 veranstaltet Herr Prof. Dr. Markus Heintzen ein Seminar zum Thema „Die wehrhafte Demokratie“. Ziel des Seminars ist es, die Grundlagen der wehrhaften Demokratie näher zu analysieren, um dann klassische Problemfelder und aktuelle Herausforderungen zu diskutieren.

Das Seminar wird als Blockveranstaltung im Sommersemester 2023 stattfinden. Abgabe der Seminararbeiten wird voraussichtlich Mai/Juni sein; hierzu folgen noch nähere Informationen. Ein Vorbesprechungstermin findet am Mittwoch, dem 15.02.2023, um 12:15 Uhr in Raum 1122 (Bolzmannstr. 3) statt, insbesondere um den Studierenden die Möglichkeit für Rückfragen zu bieten und ggf. die Themen näher zu erläutern.

Anmeldung und Themen

Interessierte können sich per E-Mail (markus.heintzen@fu-berlin.de / tim.kuhn@fu-berlin.de) für eines der folgenden Themen anmelden:

Grundlagen

1. Das Konzept und seine Grundlagen im Grundgesetz

2. Die freiheitliche demokratische Grundordnung

3. „Klassikerliteratur“: Hans Kelsen, Carl Schmitt, Karl Loewenstein, Karl Mannheim, Helmut

Steinberger, insb. Loewenstein, Militant democracy and fundamental rights, American Political Science Review 31 (1937), 417 ff., 638 ff.

4. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung (etwa BVerfSchG, VereinsG)

5. Die Rechtsprechung von BVerfG, BVerwG und EGMR (bereits vergeben)

Klassische Problemfelder

6. Das Recht der Versammlungsfreiheit und seine Grenzen (bereits vergeben)

7. Fragen des Vereinsgesetzes (bereits vergeben)

8. Verfassungsfeindliche politische Parteien (bereits vergeben)

9. Immunität und Indemnität von Abgeordneten, ehemalige Abgeordnete (bereits vergeben)

10. Extremisten im öffentlichen Dienst (bereits vergeben)

11. Organisationsfragen des Verfassungsschutzes, insb. Trennungsprinzip (bereits vergeben)

12. Überforderung des Rechtsstaats

13. Das Widerstandsrecht (bereits vergeben)

Aktuelle Herausforderungen

14. Reichsbürger, völkische Siedler

15. Der Umgang mit der AfD (bereits vergeben)

16. Islamistischer Extremismus, Rechts- und Linksextremismus (bereits vergeben)

17. Terrorismusbekämpfung in Deutschland

18. Weitere Bedrohungen aus dem Ausland

19. Bedrohungen im Internet

20. Der Schutz kritischer Infrastruktur (bereits vergeben)

21. Die Lage im Bundesland Berlin

Schließen