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Lecture
Introduction to the governmental system of Germany
Sabine Kropp
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Die Vorlesung vermittelt konzeptionelle Grundlagen und empirische Befunde zum Thema „Regieren in Deutschland“. Regieren bedeutet in Deutschland im Wesentlichen Koordination und Verhandlung, auch mit nicht-staatlichen Akteuren. Entscheidungsprozesse verlaufen aufgrund der institutionellen Machtteilung angeblich langsamer, und Reformen fallen angeblich weniger umfassend aus als in mehrheitsdemokratischen Systemen. Gleichzeitig stehen Institutionen durch die wachsende Polarisierung und Fragmentierung des Parteiensystems, der Anfechtung von demokratischen Institutionen durch den Populismus und gestiegenen Erwartungen an Problemlösungsfähigkeit und Partizipation vor großen Herausforderungen: Wie handlungsfähig ist also das deutsche Modell der Konsensdemokratie unter den gegebenen Bedingungen?
In den einzelnen Themenabschnitten der Vorlesung werden u. a. zentrale Fragen demokratischer Verfasstheit, die Organisation und Prozesse des Parlamentarismus, das Regieren in Koalitionen, die Rolle des Bundesverfassungsgerichts sowie Fragen des Regierens im Föderalismus mit seinen zahlreichen Vetopositionen behandelt. Ein weiterer Teil der Vorlesung widmet sich der Funktionsweise von Regierung und Ministerialbürokratie sowie ihren Interaktionen mit zivilgesellschaftlichen Akteuren. Daneben steht die Rolle von Interessengruppen im Mittelpunkt. Die in der Vorlesung behandelten Themen werden jeweils anhand konkreter und aktueller Beispiele illustriert.
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